Versorgungsengpässe bei Medizinprodukten nicht ausgeschlossen

Die Bundesregierung schließt nicht aus, dass die Versorgung durch Medizinprodukte künftig knapp werden könnte. Im Zuge dessen fordere die Bundesregierung dringend eine Korrektur an den bestehenden EU-Vorschriften. Medizinproduktehersteller sehen sich vor große Probleme durch die neue EU-Verordnung gestellt.

Gemeinsam mit 19 weiteren Staaten fordere Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine schnelle Lösung, wie etwa eine verlängerte Übergangszeit für chriurgische Instrumente. So lautet die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion.

Zu den bisher einzigen zugelassenen Prüfstellen in der EU zählen der TÜV Süd München sowie das BSI-Institut in Großbritannien. Aus der Antwort der Bundesregierung gehe auch hervor, dass im Falle eines harten Brexits keine weiteren Bescheinigungnen des britischen Instituts ausgestellt werden können.

Mit dem endgültigen Inkrafttreten der MDR ab Mai nächsten Jahres befürchte die Deutsche Krankenhausgesellschaft, dass ab diesem Zeitpunkt vielen Krankenhäusern spezielle Produkte schlicht fehlen werden. Die neue Medizinprodukteverordnung gilt für alle EU-Mitgliedsstaaten und sieht keine Abweichungen durch nationale Regelungen vor.

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Antwort der Bundesregierung